Bürgerversammlung in Schünow zum Thema Windpark mit großer Resonanz

Am Freitagabend, den 23.03.2012, fanden sich etwa 120 Bürgerinnen und Bürger vor allem aus den Ortsteilen Schünow und Horstfelde zu einer Bürgerversammlung im Kaiserhof Schünow ein. Anlass war, dass es wieder konkrete Planungen für einen Windpark zwischen Schünow und Horstfelde gibt. Bereits von 2002 bis 2007 gab es Planungen für einen Windpark Horstfelde-Schünow. Derzeit laufen in den beiden Ortsteilen eine Bürgerbefragung und eine Unterschriftensammlung zu diesem Vorhaben.

Die Bürgerversammlung diente der Information der Einwohner. Eine gleichzeitig in Horstfelde angesetzte Bürgerversammlung musste ausfallen, da der Vertreter des Investors krankheitsbedingt abgesagt hatte. Aber auch bei der Bürgerversammlung in Schünow war mit Andreas Backofen von der Fa. Energiequelle aus Kallinchen, ein Vertreter der Investoren vertreten, der auch auf die Fragen der Anwesenden einging. Die Ortsvorsteherin von Schünow, der Ortsvorsteher von Horstfelde wie auch die Bürgermeisterin von Zossen fehlten jedoch.

Nach allgemeinen Informationen zum Thema Windenergie ist Frau Dr. Regina Pankrath, praktizierende Ärztin in Berlin, in einem eindrucksvollen Vortrag auf das Thema Infraschall eingegangen. Windkraftanlagen sind Infraschallquellen. Aus medizinischer Sicht ist eine dauerhafte Beschallung durch Infraschall für den Menschen schädlich. Menschen können Töne im Bereich von 20 - 16000 Hz hören, am besten hören wir den Bereich 2000 - 5000 Hz. Frequenzen unterhalb der menschlichen Hörgrenze werden als Infraschall, oberhalb als Ultraschall bezeichnet. Sie machte in ihrem Vortrag deutlich, dass wir Infraschall zwar nicht hören können, aber unser Körper ihn fühlen kann. Betroffene Menschen können in 3 - 5 km Entfernung von Windkraftparks betroffen sein. Die Beschwerden können sich u. a. bemerkbar machen in Schlafstörungen, Kopfschmerzen, Herz- / Kreislaufproblemen oder in Blutdruckschwankungen.

Hinsichtlich der Rechtslage wurde deutlich, dass die Investoren eine Rechtslücke zu nutzen versuchen, die durch die Unwirksamkeitserklärung des „Teilregionalplanes Wind“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming entstanden ist. Damit können Windenergieanlagen nach dem Baugesetzbuch als „privilegierte“ Bauvorhaben im Außenbereich errichtet werden.

Ich ging darauf ein, dass die Stadt sich nicht die kommunale Planungshoheit nehmen lassen soll. Derzeit arbeitet die Regionale Planungsgemeinschaft an einem neuen Regionalplan, der bis zum Ende des Jahres wirksam sein soll. Mit diesem Plan würden andere vorgeben, wo in Zossen Windkraftanlagen gebaut werden sollen. In dem derzeitigen Entwurf sind Windeignungsflächen in Schünow und im Wald bei Kallinchen dabei. Es ist nicht auszuschließen, dass noch weitere Gebiete hinzukommen.

Die Stadt kann steuernd eingreifen um den “Wildwuchs“ zu verhindern, wenn sie selbst die Suche nach Eignungsflächen für Windenergieanlagen übernimmt. Einen entsprechenden Beschluss hat die Stadtverordnetenversammlung bereits am 03.11.2010 gefasst. Zu berücksichtigen sind die Entwicklungsziele der Stadt, die nicht mit der Errichtung von Windenergieanlagen kollidieren dürfen. Der in der Erarbeitung befindliche Landschaftsplan wird die Natur- und Landschaftsschutzziele der Stadt definieren. Auch die Schutzinteresse der Einwohner der Stadt und die touristischen Entwicklungsziele gilt es zu berücksichtigen und mit den wirtschaftlichen Zielen abzugleichen. Deshalb gibt es allgemein anerkannte harte und weiche Kriterien für Standorte an denen Windenergieanlagen errichtet werden sollen.

Auch die Einwohnerinnen und Einwohner sollen bei der Entscheidung für oder gegen ein Windeignungsgebiet stärker einbezogen werden. Die Nutzung erneuerbarer Energie ist unbestritten wichtig. Bei Standortentscheidungen ist jedoch der Bürgerwille – beispielsweise bei der Frage des Mindestabstandes von Windkraftanlagen zur nächsten Wohnbebauung - zu berücksichtigen, damit die Akzeptanz der erneuerbaren Energien nicht aufs Spiel gesetzt wird

Detlef Gurczik von der BI Freier Wald e.V. in Kallinchen konnte über die Erfahrungen mit dem in Planung befindlichen Windpark bei Kallinchen berichten und wichtige Hinweise für das weitere Vorgehen geben.

Heimatforscher Klaus Voeckler ging auf das für den Windpark geplante Gebiet aus Naturschutzsicht ein und stellte klar, dass es ein hohes Konfliktpotential gibt.


Im Gespräch mit Lothar Henschel

Kritisiert wurde die von den Ortsbeiräten veranlasste Bürgerbefragung. Der Fragebogen enthält 5 Fragen, davon sind 4 für einen Windpark mit unterschiedlichen Variationen (mit finanzieller Beteiligung, verschiedene Abstände). Die einzige Möglichkeit für eine Gegenstimme bietet die grundsätzliche Ablehnung von WKA. Daher läuft jetzt parallel auch eine Unterschriftensammlung bei der sich die Bürger gegen die konkreten Planungen eines Windparks zwischen Schünow und Horstfelde stimmen können. zwischen es darum geht es hier aber nicht. Es geht um einen ganz konkreten Windpark zwischen Schünow und Horstfelde und nicht um ein Grundsatzstatement zu Energiepolitik. Was auch fehlt, ist ein Hinweis darauf, was eigentlich mit dem Ergebnis der Befragung geschehen soll. Die Bürgerbefragung läuft noch bis zum 26.03.2012.