Gefragt – geantwortet

16.02.2021

Der Linksblick wird bis zur Bundestagswahl am 26. September 2021 die Direktkandidaten der Partei DIE LINKE aus dem Landkreis Teltow-Fläming mit kurzen Fragen und Antworten vorstellen: Hier meine Antworten für die aktuelle Ausgabe Februar/März des Linksblicks in der längeren Version:

Welche Erfahrung brächtest du ins Parlament ein, was ist Dein beruflicher Hintergrund?

Von 2018 bis 2019 war ich Mitglied im brandenburgischen Landtag. Dort war ich haushalts- und finanzpolitischer Sprecher sowie umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Zudem war ich stellvertretender Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses. Seit vielen Jahren bin ich zudem als Fraktionsvorsitzender kommunalpolitisch in Zossen aktiv. Als gelernter und studierter Landwirt verfüge ich über vielfältige Kompetenzen rund um das Thema Landwirtschaft. Seit vielen Jahren beschäftige ich mich mit Fragen der Waldwirtschaft und vertrete die Umweltverbände im Forstausschuss des Landes Brandenburg. In den letzten Jahrzehnten habe ich als Verwaltungsmitarbeiter umfangreiche Erfahrungen sammeln können. Insofern kann ich als Abgeordneter und Vertreter der Legislative auch gut die Abläufe der Exekutive beurteilen.

Was ist Deine persönliche politische Bilanz, was hast Du schon (im Parlament) erreicht, was war Dein größter politischer/ parlamentarischer Erfolg?

Zwischen 2009 und 2011 organisierte ich die Petition gegen die weitere Seenprivatisierung. Sie wurde von über 110.000 Menschen unterzeichnet und führte zum Stopp der Privatisierungspraxis. Als MdL habe ich insbesondere durch Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2019/20 wichtige Akzente setzen können: von der personellen Stärkung der Großschutzgebiete, über den Tierschutzberatungsdienst, dem Gewässerschutz, Denkmalschutz bis hin zur Beräumung illegaler Abfalllager. Zudem habe ich maßgeblich mitgewirkt an Beschlussvorlagen der Koalition zum Insekten- und Artenschutz, zur Verringerung des Plastikmülls, zum Klimaschutz, Reduzierung des Flächenverbrauches bis hin zur Übernahme der Zahlungen der DDR-Sonderrenten durch den Bund.  

In der Stadtverordnetenversammlung konnte ich beispielsweise die Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach einer Schule erreichen, die Benennung einer Straße nach Rosa-Luxemburg, die Erarbeitung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für Zossen, die Verlegung eines Stolpersteines für Werner Robert Dahlen oder die Erhöhung der Mittel für Vereine.

Was hast Du Dir vorgenommen? Wo würdest Du Deinen Arbeitsschwerpunkt im Bundestag setzen wollen? 

Auf Grund meiner beruflichen Erfahrungen würde ich die Fraktion gern in den Bereichen Land- und Forstwirtschaft sowie Naturschutz unterstützen. Damit würde ich in die Fußstapfen von Kirsten Tackmann treten. Der entsprechende Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft bearbeitet ein breit gefächertes Aufgabengebiet. Die Schaffung fairer Rahmenbedingungen für die heimischen landwirtschaftlichen Betriebe, die Gewährleistung sicherer und hochwertiger Lebensmittel für die Verbraucher, eine gesunde Ernährung, die Verbesserung des Tierwohls in der Nutztierhaltung, die Stärkung der ländlichen Räume, die Zukunftssicherung der Wald- und Fischereiwirtschaft sowie des Garten- und Weinbaues sind auch für Brandenburg wichtige Themen.

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