Gewerbesteueraufkommen 2011 in Zossen dramatisch gesunken

02.05.2012

Stadtverordnete werden zufällig durch die Pressemitteilung eines Landesamtes informiert


In einer Pressemitteilung vom 20. April 2012 informierte das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg darüber, das dass Aufkommen an Gewerbesteuern in Zossen im Jahr 2011 im Vergleich zu 2010 um 17,3 Millionen Euro auf 1,1 Millionen Euro nach Abzug der an das Land und den Bund abzuführenden Summen zurückgegangen ist.


Bezogen auf das Landesergebnis stellt sich die Verteilung des Gewerbesteueraufkommens zwischen den Kommunen sehr differenziert dar. Hohe Rückgänge hatten neben Zossen u. a. auch die Gemeinde Schönefeld (Landkreis Dahme-Spreewald) sowie die Stadt Cottbus.

Auf Nachfrage informierte mich das Landesamt für Statistik per E-Mail vom 23.04.2012, dass „...die Stadt Zossen für den Berichtszeitraum 01.01.-31.12.2011 für die Gewerbesteuer brutto insgesamt 4.944.235 EUR meldete. Nach Abzug der an das Land und den Bund abzuführenden Gewerbesteuerumlage von 3.837.863 EUR betrug das Aufkommen an Gewerbesteuer (netto) im Jahr 2011 demzufolge 1.106.372 EUR. Nach Rückfrage seitens der Statistik bezüglich des hohen Rückgangs im Vergleich zum Vorjahr wurden als Begründung große Gewerbesteuerrückzahlungen genannt“.

Die Gewerbesteuer war 2011 mit 15 Mio. € (brutto) eingeplant. Das war etwa die Hälfte der geplanten Gesamteinnahmen. Tatsächlich wurden aber nur 4,9 Mio. € (brutto) eingenommen. Diese Information erhielten die Stadtverordneten nicht aus der Verwaltung sondern aus der Presse. Die Stadt plant gemäß den mehrheitlich beschlossenen Haushaltsplan aber weiter mit steigenden Gewerbesteuereinnahmen. Eingeplant sind für 2012 insgesamt 20 Mio. € Gewerbesteuereinnahmen. Das sind 5,1 Mio. mehr als 2011 geplant waren und über 15 Mio. € mehr als 2011 eingenommen wurden. Offen bleibt auch die Frage, wie sich das Jahresergebnis 2011 auf das Haushaltsjahr 2012 auswirken wird.

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