Nachgefragt

Mich erreichten mehrere Anfragen aus Kallinchen, Schöneiche und Zossen zum weiteren Ausbau des schnellen Internets in den einzelnen Ortsteilen. Daher habe ich bei der Verwaltung nachgefragt, wie die weitere Erschließung geplant ist. Jedem Haushalt sollte ein schneller Internetzugang zur Verfügung stehen. Schnelles Internet ist mittlerweile Teil der Daseinsvorsorge. Ohne schnelles Internet auch in allen ländlichen Räumen sind die Bürger dort enorm benachteiligt. Es gehört zur Infrastruktur wie Wasser, Strom und Telefon.

 

In Zossen gibt es eine vertragliche Regelung mit der Telekom wonach zunächst die Ortsteile, die noch nicht über schnelles Internet verfügten mit einem DSL-Netz zu versorgen waren. Hierzu gehörten die Ortsteile/Gemeindeteile Dabendorf, Nächst Neuendorf, Horstfelde, Schünow, Werben und Nunsdorf.

 

Insofern habe ich bei der Stadtverwaltung nachgefragt, ob die Erschließung dieser Ortsteile abgeschlossen ist und welche Internetgeschwindigkeiten werden erreicht? Die Bürgermeisterin antwortete am 20.03.2013, dass die Erschließung der genannten Ortsteile im September 2012 fertig gestellt wurde. Die in den Bürgerversammlungen mitgeteilten Datenübertragungswerte liegen überall an. Die Übertragungsleistung ist an den Standorten unterschiedlich, beträgt aber, nach Aussage der Bürgermeisterin, überall die vertraglich vereinbarten Mindestraten.

 

Weiterhin habe ich wissen wollen, wie und wann die weiteren Ortsteile von Zossen mit schnellem Internet erschlossen werden? Die Bürgermeisterin teilte mit, dass für 2013 für die DSL-Erweiterung 150.000 € eingeplant sind. Welche Ortsteile zu welchem Zeitpunkt berücksichtigt werden hat die Bürgermeisterin in Ihrer Antwort nicht mitgeteilt.

 

Die Geschwister-Scholl-Gesamtschule hat einen Medienentwicklungsplan erarbeitet. Zur Umsetzung dieses Planes sollen Fördermittel beantragt werden. Bislang hatte die Stadtverwaltung der Beantragung der Fördermittel wohl nicht die genügende Aufmerksamkeit geschenkt. Auf Nachforderungen des Fördermittelgebers wurde erst sehr spät reagiert. Auf meine diesbezügliche Nachfrage teilte die Bürgermeisterin nunmehr mit, dass die Stadt die Fördermittel beantragt hat und die nötigen Eigenmittel bereitgestellt werden. Seit Februar 2013 liegt nun auch der Zuwendungsbescheid vor. Somit können für ca. 95.000 € Monitore, Laptops, Medienwagen, Software etc. für die Gesamtschule erworben werden.

 

Bäume sind ein wertvoller Bestandteil der Stadtumwelt und bieten einer Vielzahl von Insekten und Vögeln Lebensraum. Auch in diesem Winter wurden wieder diverse Alleebäume gefällt.

 

Insofern habe ich bei der Stadtverwaltung nachgefragt, wie viele Alleebäume wurden in den vergangenen fünf Jahren im Stadtgebiet Zossen an kommunalen Straßen gefällt?

Leider konnte die Verwaltung nicht beantworten, wie viele Alleebäume gefällt wurden. Insofern konnte die Verwaltung auch nicht die Zahl der Ersatzpflanzungen benennen.

Ein Baumkataster, wie es in anderen Gemeinden schon seit Jahren selbstverständlich ist, gibt es in Zossen nicht.  

 

Zurzeit werden die Räume der "alten Schule" gegenüber der Polizei in Zossen u. a. vom Jobcenter (Leistungsabteilung) genutzt. Das Jobcenter soll 2013 (ab Juli) in das derzeit entstehende neue Gebäude in der Marktstraße umziehen. Insofern habe ich nachgefragt, ob es von Seiten der Stadtverwaltung Überlegungen für die Nachnutzung der „alten Schule“ (Eigentum der Stadt) gibt, und wie Überlegungen im Einzelnen aussehen?

Die Bürgermeisterin teilte mit, dass es Überlegungen zum Objekt Kirchplatz 1 in Zossen gibt. Sobald die Vorüberlegungen „intern weiter gediehen“ sind, werden die Stadtverordneten einbezogen.

 

Der Verkauf der Dampf-Leuchtmittel ist ab 2015 aus Energieeffizienzgründen von der EU verboten worden. LED-Lampen verbrauchen weniger Strom und die Umrüstung kann staatlich gefördert werden.

 

Auf Nachfrage teilte die Bürgermeisterin mit, dass seit 1995 keine Quecksilberdampf-Lampen mehr im Einsatz sind. Sparsame Leuchtdioden-Lampen (LED) werden nur dort eingesetzt, wo es die Lichtmenge und das Farbspektrum zulassen. Allerdings konnte die Verwaltung keine Angaben dahingehend machen, wie viel LED-Lampen in Zossen im Einsatz sind.