Nachhaltiges, soziales Brandenburg. Das ist DIE LINKE. – Wahlauftakt zur Landtagswahl.

Heute war der Wahlkampfauftakt für die Wahl zum Landtag Brandenburg. DIE LINKE Brandenburg hat in den vergangenen fünf Jahren gezeigt, dass linke Politik Brandenburg gut tut. DIE LINKE hat Brandenburg ein Stück weit sozialer gestaltet. Daher habe ich mich bereit erklärt, für DIE LINKE im Wahlkreis 25 (Teltow-Fläming III: Baruth, Blankenfelde-Mahlow, Rangsdorf, Zossen), für den Landtag als Direktkandidat zu kandidieren. Brandenburg ist ein lebens- und liebenswertes Land mit enormen Entwicklungspotentialen. Wir wollen zeigen, wie wir dieses Land in den nächsten Jahren weiter entwickeln wollen: Nachhaltig mit Mut, mit Innovationskraft und sozialem Augenmaß und unter Berücksichtigung ökologischer Aspekte. Das sozial-ökologische Brandenburg gibt es nur mit der LINKEN. Daran möchte ich ab September mitwirken.

Im Mittelpunkt stehen folgende Themen: Gute Arbeit, gute Löhne, gute Wirtschaft, gute Bildung; und Lebenschancen für alle – von Anfang an in Kita und Schule; Investitionen für die Kommunen; Gesundheitliche Versorgung im gesamten Land; bessere Finanzierung der Kunst- und Musikschulen und das Sportland Brandenburg. Dabei stehen Solidarität und Nachhaltigkeit im Mittelpunkt. Ich werde mich zudem dafür einsetzten, dass die vom Lärm betroffenen Einwohner am BER einen hochwertigen Schallschutz erhalten, dass ein Nachtflugverbot von 22 Uhr bis 6 Uhr durchgesetzt wird und dass keine dritte Start- und Landebahn gebaut wird. Am Herzen liegt mir auch die nachhaltige Stärkung der ländlichen Räume, die mit den Folgen des demografischen Wandels zu tun haben. Es gilt gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen zu erhalten bzw. zu schaffen. Wichtig ist auch der Erhalt und Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur.

Die ersten mobilen Großflächenplakate der Partei DIE LINKE stehen ab heute auch in meinem Wahlkreis. Die Seen in Brandenburg sind das Thema. Dank der von mir eingebrachten Onlinepetition ist es gelungen die Privatisierung der Seen in Brandenburg zu stoppen. Mehr als 110.000 Bürger unterschrieben die Petition gegen die weitere Privatisierung der Seen. Damit handelte es sich um eine der erfolgreichsten Petitionen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Dieser Erfolg zeigt, dass sich bürgerschaftliches Engagement lohnt. Brandenburgs Finanzminister Christian Görke hat vom Bund jetzt 116 Seen übernommen, die sonst privatisiert worden wären. Darunter sind beispielsweise der Mellensee und der Motzender See. So bleiben die Seen endgültig öffentlich zugänglich. Die gute und kostenfreie Zugänglichkeit zu den Seen ist noch immer ein Markenzeichen für die ostdeutschen Bundesländer. Das ist ein wesentlicher Grund, warum sich der Wassertourismus insbesondere in Brandenburg so gut entwickelt hat. Das stand mit der Privatisierung auf dem Spiel.