Ortsbeirat Zossen tagte am 22.11.2011

23.11.2011

-Persönliche Niederschrift-
 
Sitzungstermin: Dienstag, den 22.11.2011
Sitzungsbeginn: 19.00 Uhr
Sitzungsende: 19.53 Uhr
Ort,Raum: Rathaus der Stadt Zossen, Konferenzraum im Erdgeschoss, Marktplatz 20 in 15806 Zossen

Anwesend sind:

Ortsvorsteher
Herr Andreas Noack
Ortsbeiratsmitglieder
Herr Conrad Irrgang
Herr Marco Kerbs
Herr Dr. Dieter Schäfer
Es fehlt:
Herr Olaf Manthey (entschuldigt)

Öffentlicher Teil_
zu1. Eröffnung der Sitzung durch den Ortsvorsteher
 Eröffnung um 19.00 Uhr
zu2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
Vier von Fünf Mitglieder anwesend, Beschlussfähigkeit festgestellt
zu3. Feststellung der Tagesordnung
Abstimmung 4/0/0
zu4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates vom 14.10.2011
Abstimmung 3/0/1

zu5. Bericht des Ortvorstehers
- 2 Bänke für die Str. d. Jugend sind da, Anlieger wurden um Einverständnis angefragt, sollen möglichst noch 2011 aufgestellt werden
- Absenkung an der Brücke im Park wurde vor ca. 3 Wochen aufgeschüttet, dabei wurde ein Schaden am Belag auf der Brücke festgestellt, Regressforderung läuft
- Brücke Bahnhofstr. über Nottekanal, Radwegabsenkung wird eine größere Baumaßnahme, Schadensbehebung im Frühjahr 2012 (Hr. Irrgang fordert Baustellensicherung)
- Straßenausbesserungsmaßnahmen in Dabendorf fertig, jetzt beginnt man in Zossen.
zu6. Einwohnerfragestunde
Hr. Wanke: Warum wurde das Ergebnis der Bürgerbefragung zur Nordumfahrung noch nicht veröffentlicht?

Hr. Noack: seines Wissens ist es veröffentlicht worden

Hr. Wanke: Es wurde weder im Amtsblatt, noch im Protokoll der SVV veröffentlicht!
(legt die letzten Amtsblätter und Protokolle vor)

Hr. Kerbs: Ortsbeirat sollte sich für eine Veröffentlichung stark machen!

Hr. Noack: Er kümmert sich darum!

Hr. Wanke: Wie wird mit dem Ergebnis umgegangen? Es wurde bisher nur die Meinung des Fraktionsvorsitzenden Carsten Preuss veröffentlicht!

Hr. Noack: weiß nicht ob er eine Meinung abgegeben hat, das Ergebnis sollte nie zur Entscheidungsfindung herangezogen werden, war aus Kostengründen gegen diese Befragung

Hr. Dr. Schäfer: bis 2016 wird die Bahn nicht bauen, es bleibt genug Zeit, bis dahin gibt es neue Stadtverordnete und einen neuen Ortsbeirat.

Hr. Wanke: es beschäftigt aber jetzt die Ausschüsse, Wie steht der Ortsvorsteher zur Variante „Ortsverbindung und Nordumfahrung“?

Hr. Noack: sieht eine Patt-Situation in der Umfrage, hat sich für die Nordumfahrung entschieden, der Landkreis als Baulastträger kann ja den Ortsverbinder bauen, dann aber als Tunnelvariante.

Hr. Wanke: Ist dem Ortsvorsteher bekannt, dass ein Stadtverordneter in der Nähe der Dahlewitzerstr. (im Bereich der Trassenführung der Nordumfahrung) Wiesen als Bauerwartungsland gekauft hat?

Hr. Noack: nicht bekannt!

Fr. Klopp: eine Mehrheit hat sich gegen die Nordumfahrung ausgesprochen.

Hr. Noack: es war eine schwache Mehrheit.
Fr. Klopp: Es gab eine Verkehrsanalyse für Dabendorf! Wann werden die Zahlen veröffentlicht?

Hr Noack: Diese Analyse interessiert ihn nicht! Es liegen Grundstücke der Stadt Zossen im Gewerbegebiet seit Jahren brach! Diese wurden damals für 5 Mill. DM gekauft!

Fr. Klopp: Gibt es Anfragen für das Gewerbegebiet?
Hr. Noack: Wie denn ? Das Gewerbegebiet liegt in einer Sackgasse und man muss immer über die Schranken!

Hr . Dr. Schäfer bittet um Beendigung des Tagesordnungspunktes, da es keine neuen Erkenntnisse gibt!

Zu7. Fragen und Mitteilungen der Mitglieder des Ortsbeirates
Hr. Irrgang: Wie ist der Stand des Hauses in der Fischerstr.26?

Hr. Noack: Nichts Neues!

Hr. Irrgang: Laubentsorgungsbeschluss (keine Haufenbildung erlaubt), Wie sieht es mit dem Laub der Kastanien in der Kastanienallee (Miniermotte) aus?

Hr. Noack: kennt die Definition nicht, das Laub der Kastanien muss verbrannt werden, kümmert sich.

Termine 2012:
11.01., 29.02., 18.04,. 06.06., 29.08., 24.10., 05.12.

Hr. Kerbs: Gibt es noch Restgelder für die Vereine?

Hr. Noack: Klärung in der Dezembersitzung.

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