Rad- und Wanderwege waren Thema der Sitzung des Ausschusses KTL

28.09.2012

Am 25.09.2012 tagte der Ausschuss für Kultur, Tourismus und Landesgartenschau der Stadt Zossen (KTL). Dabei ging es vor allem um Rad- und Wanderwege. 

Ein Vertreter der Verwaltung nahm an der Sitzungleider nicht teil, obwohl die Bürgermeisterin gemäß der Geschäftsordnung zumindest für die Fertigung der Niederschrift verantwortlich ist. Eine Entschuldigung für das Nichterscheinen lag nicht vor. Zwar war die Bürgermeisterin dem Anschein nach im Hause, aber das Interesse am Tourismus und an der Kultur war offensichtlich nicht so groß, um an der Sitzung – wie es üblich ist – teilzunehmen.

Das war schade, denn die Ausschussmitglieder hatten einige Nachfragen. Zum Beispiel zum Planungsstand hinsichtlich des Radweges Schöneiche – Kallinchen sowie zum Radweg an der B96, zwischen OA Wünsdorf und OE Neuhof. In diesem Zusammenhang ging es auch um die Frage, ob es hinsichtlich der Radwege an Landes- und Bundesstraßen zwischenzeitlich die beschlossenen Gespräche mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen gab.

Thema war auch der touristische Verbindungsweg zwischen Zesch und Egsdorf. Ich erinnerte daran, dass der Ortsvorsteher des Ortsteils Lindenbrück, Heiko Kiewitt, während der Kreistagssitzung am 10.09.2012 Listen mit 1.500 Unterschriften für die Realisierung dieses Weges übergab. Gemäß der Zossener Rundschau vom 12.09.2012 soll es hinsichtlich des geplanten Verbindungsweges „permanente“ Gespräche des Landkreises (Herr Gärtner) und der Bürgermeisterin geben. Hier wollte der Ausschuss wissen, wie der Stand der Gespräche ist, und was die Stadt tun soll/kann, um dieses Projekt zu retten?

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten gehörte der Stadtpark Zossen. Gemäß eines Beschlusses der SVV soll ein Stadtparkentwicklungskonzept erarbeitet werden. Mehrere studentische Arbeiten liegen hierzu mittlerweile vor. Am 29.06.2012 wurden die Ergebnisse von Frau Dr. Caroline Rolka während einer Veranstaltung im Hotel & Restaurant „Weißer Schwan“ vorgestellt. Hinsichtlich der weiteren Verfahrensweise hatte der Ausschuss während der letzten Sitzung einige Fragen erarbeitet, die jedoch bislang nicht von der Verwaltung beantwortet wurden. Dabei ging es darum, inwieweit das Konzept (Masterarbeit zum Stadtpark) aus Sicht der Verwaltung tragfähig ist und wie die Verwaltung die Realisierungsmöglichkeiten der vorliegenden gartendenkmalpflegerischen Konzeption für den Stadtpark sieht.

Thema der Sitzung war auch wieder der Rad- und Wanderweg am Nottekanal. Dieser Weg steht wie bereits 2009 an erster Stelle der Prioritätenliste. Auch hier ging es um die Frage, wie der Stand der Planungen und der Fördermittelbeantragung ist. Für diesen Weg standen bereits 165.000 € Fördermittel zur Verfügung. Da die Stadt Zossen nicht mit dem Bau des Weges begonnen hatte, und dem Fördermittelgeber gegenüber keine ausreichenden Erklärungen abgab, wurde der Zuwendungsbescheid im Februar 2011 widerrufen. 

Zum Panoramaweg in den Weinbergen, der ebenfalls auf der Tagesordnung stand, hatte der Ausschuss KTL der Verwaltung eine Wegeführung vorgeschlagen und alle Unterlagen für die Beantragung einer Markierungserlaubnis erarbeitet und der Verwaltung vorgelegt. Die Unterlagen hatten Klaus Reinhardt und ich erarbeitet. Zwar hatte der Ausschuss während seiner letzten Sitzung festgestellt, dass mittlerweile blaue Hinweisschilder aufgestellt wurden, aber dass ersetzt nicht die Markierungszeichen gemäß der Richtlinie zur Markierung von Wanderwegen im Land Brandenburg. 

Von der Bürgermeisterin liegt dem Ausschuss nun ein Antwortschreiben vom 16.08.2012 vor. Demnach sei ein Antrag auf Markierungserlaubnis nicht erforderlich, da der Weg komplett über kommunale Flächen geht. Das sei auch der Grund gewesen, damals die Wegeführung nicht über den Deponiekamm zu legen. 

Reinhard Schulz, vertrat wie auch die anderen Ausschussmitglieder, die Auffassung, dass Markierungszeichen am Rundwanderweg angebracht werden müssen. Für diesen Weg im Außenbereich ist eine Markierungserlaubnis erforderlich, da Belange der Forst und des Naturschutzes tangiert werden.  

Die blauen Hinweisschilder sind so angebracht, dass der Weg zudem über den Kammweg der „Osthalde“ führt und somit auch private Grundstücke tangiert werden können.

Der Ausschuss forderte die Bürgermeisterin nochmals auf, die entsprechende Markierungserlaubnis beim Landkreis zu beantragen. Die Vorarbeiten hierfür hatte der Ausschuss der Verwaltung bereits vorgelegt.

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Ich informierte die Ausschussmitglieder und Gäste auch über den Beschluss des Kreistages zum LSG "Wierachteiche-Zossener Heide". Hierfür soll das Schutzgebietsverfahren eröffnet werden. Das Gebiet ist zugleich als Windeignungsgebiet der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming vorgesehen. Die ursprünglich ebenfalls vorgesehene einstweilige Sicherstellung des Gebietes wurde nicht durch den Kreistag beschlossen. Allerdings gibt es die Zusage des Vorhabenträgers, das Schutzgebietsverfahren zunächst abzuwarten.

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