Russland – Deutschland aktuell: Warum immer Putin?

Über 250 Gäste kamen am 26.03.2018 zu einer Gesprächsrunde mit Daniela Dahn (Publizistin), Kerstin Kaiser (Leiterin des Regionalbüros Russland der RLS) und Matthias Platzeck (Deutsch-Russisches Forum e.V.) in die Rosa-Luxemburg-Stiftung(RLS) Berlin.

In Zeiten wie diesen, wo ein neuer Kalter Krieg heraufzieht, sind Initiativen zur Verständigung mit Russland dringend erforderlich um die Eskalationsspirale zu durchbrechen.

Auch die Bundesregierung hat fahrlässig dazu beigetragen, dass sich die Beziehungen zu Russland verschlechterten. Notwendig ist aber eine neue Ostpolitik. Gefragt sind Diplomatie und Interessenausgleich statt militärischer Drohgebärden, Rüstung und Konfrontation. Mathias Platzeck erinnerte an das Diktum von Egon Bahr, Vordenker der Ostpolitik Willy Brandts: in Europa könne es keine Stabilität ohne Russland geben. Kurz nachdem die Sowjetunion 1968 den Prager Frühling niedergeschlagen hat, haben mutige Politiker fast schon paradox gehandelt. Der damalige Bundeskanzler Willy Brandt und Egon Bahr haben den Russen einen Grundlagenvertrag angeboten. Wenige Jahre später kam es dann zur Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit von Helsinki. Die hat vieles entspannt und entkrampft.

Was kann noch getan werden, um die Lage zu verbessern? Zunähst müsste verbal abgerüstet werden. Auch gegenseitiges Zuhören gehört dazu. Die Sanktionen müssen so schnell wie möglich aufgehoben werden. Konkret müsste die europäische Sicherheitsarchitektur unter Einbeziehung Russlands erneuert werden. Wichtig ist auch der Austausch und das gegenseitige Kennenlernen. Im Dialog müssen Europa, Deutschland und Russland miteinander reden, sich wieder annähern. So können die Kulturen – jede mit ihren eigenen Traditionen, ihren eigenen Beiträgen – zusammenkommen.