Sitzung des Ausschusses Kultur, Tourismus und Landesgartenschau am 22.11.2011

Zunächst ging es in der Sitzung um eine Formalie. Ist der Ausschuss „Beschlussfähig“ oder ist er es nicht. Unabhängig davon, dass der Ausschuss gar keine Beschlüsse fassen kann, regelt die Kommunalverfassung auch die „Beschlussfähigkeit“. Gemäß § 38 Abs. 1 BbgKVerf stellte ich die Beschlussfähigkeit fest, da kein Antrag eines Mitgliedes des Ausschusses auf Feststellung der Beschlussunfähigkeit vorlag. Zudem stellte ich fest, dass nicht weniger als ein Drittel der Mitglieder des Ausschusses oder weniger als drei Mitglieder anwesend waren.

Frau Schreiber vertrat die Auffassung, dass der Ausschuss nicht Beschlussfähig sei. Sie und die Protokollantin verließen die Sitzung, obwohl ich die Sitzung nicht beendet hatte. Ich hatte die Verwaltung auch noch vergeblich darauf hingewiesen, dass gemäß der Geschäftsordnung die Verwaltung für die Fertigung der Niederschrift verantwortlich ist.

Drei Ausschussmitglieder Torsten Kniesigk (Plan B), Ralf Markwardt (Plan B) und Rainer Zurawski (CDU) hatten seinerzeit schriftlich erklärt, dass Sie bis auf weiteres nicht mehr an Ausschusssitzungen teilnehmen werden. Zwar gibt es für jedes Ausschussmitglied Vertreter, diese wurden aber offensichtlich nicht informiert. Insofern ist zu erwarten, dass es auf der nächsten Sitzung des Ausschusses KTL wieder eine Diskussion zur Beschlussfähigkeit geben wird. Auch in anderen Ausschüssen gibt es immer wieder Diskussionen zur „Beschlussfähigkeit“. Daher hatte ich die Kommunalaufsicht um eine Stellungnahme gebeten. Diese liegt nun auch vor (Die Stellungnahme der Kommunalaufsicht können Sie hier öffnen).

Nachdem Verlassen der Bürgermeisterin konzentrierte sich der Ausschuss auf die Sacharbeit. Reinhard Schulz informierte über die Preisverleihung im Rahmen des Kreiswettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“. Für Zossen wurde als herausragendes Beispiel bei der Belebung des ländlichen Tourismus der Freizeitpark „Am Strandbad“ Kallinchen ausgezeichnet.

Ulrike Herrmann berichtete über den Stand der Bearbeitung des LEADER Projektes zur Betreibung kommunaler Freizeiteinrichtungen in Kallinchen (mit Ehrenamt und Kommune zum Tourismusprojekt Kallinchen). Mit zahlreichen Freizeitanbietern und Initiativen im Ort wurden Gespräche geführt. Der Sachstand wurde den Mitgliedern des Ausschusses KTL während einer Arbeitsberatung am 30.11.2011 in Kallinchen vorgestellt. Die Hinweise und Anregungen der Ausschussmitglieder werden in das Projekt einfließen. Knackpunkt wird die Betreiberform für die kommunalen Freizeiteinrichtungen in Kallinchen werden.

Der Panoramaweg in den Mühlenbergen war bereits mehrfach Thema im Ausschuss. Ein Teil des Weges ist auf der Internetseite der Stadt Zossen veröffentlicht. Allerdings gibt es für diesen Weg noch keine Markierungserlaubnis. Im Rahmen der Veranstaltungen zum Deutscher Wandertag wird auch eine Wanderung am 21. 06. 2012 auf dem Panoramaweg angeboten. Ziel sollte es sein, dass bis dahin die Markierungserlaubnis vorliegt. Hierfür könnte versucht werden, einen Verein als Träger zu finden. Die Markierungserlaubnis ist beim Kreis zu beantragen. Eine Voraussetzung ist ein Pflegevertrag zum Wanderweg. Wichtig ist, dass die Stadt Zossen den Trägerverein bei der Pflege des Weges unterstützt. 

Hinsichtlich der Umsetzung des BeschlussesPflege- und Entwicklungskonzept für den Stadtpark (Beschluss-Nr. 016/10 vom April 2010), gibt es von Seiten der Stadt bislang keine Aktivitäten, so das Fazit in der Ausschusssitzung. Jedenfalls sind den anwesenden Ausschussmitgliedern keine Aktivitäten bekannt. Die Bürgermeisterin hatte im Ausschuss KTL vor Monaten darüber informiert, dass eine studentische Arbeit zum Stadtpark gelaufen ist. Sie hatte zugesagt, dass die Ergebnisse dieser Arbeit im Ausschuss KTL präsentiert werden. Bislang ist dies jedoch nicht geschehen. Weitere Informationen zum Stadprak werde ich demnächst auf dieser Internetseite veröffentlichen. 

Bereits am 25.2.2011 gab es einen Ortstermin des Ortsbeirates Zossen mit Herrn Dr. Volkmann vom Landesamt für Denkmalpflege im Stadtpark. Dort wurde die Situation aus denkmalpflegerischer Sicht erläutert. Die Veränderungen am Gartendenkmal Stadtpark Zossen im Bereich Gehweg und Treppenanlage zur Bahnhofstraße und Gehweg um den Springbrunnen herum, sowie die Baumfällarbeiten im Bereich zwischen Gehweg und Nottekanal waren nicht beantragt und auch nicht genehmigt worden. Viele Bäume sind in wenigen Jahren überaltert. Es muss jetzt mit Ersatzpflanzungen gemäß einem Parkentwicklungskonzept begonnen werden, damit die notwendigen Fällungen und die Ersatzpflanzungen nicht zeitgleich erfolgen und der Park „kahl“ wirkt.

Der Rad- und Wanderweg am Nottekanal ist ein Dauerthema im Ausschuss. Auch hier gibt es eine eindeutige Beschlusslage zum Ausbau des Weges. Die Stadtverordneten hatten zuletzt auf der Sitzung am 14.12.2011 den Bau des Rad- und Wanderweges mit dem Beschluss der Prioritätenliste „Rad-, Geh- und Wanderwege“ bekräftigt. Bemängelt wurde im Ausschuss die derzeitige Beschilderung. Demnach können Fahrzeuge bis 2,8 t den Weg nutzen, obwohl die Bürgermeisterin erklärt hat, dass die Standsicherheit der Bodenbrücke für einen Rad- und Wanderweg nicht gegeben sei. Ich informierte über den Stand der Arbeiten zur Vertiefung der Fahrrinne des Nottekanals. Der erste Bauabschnitt vom Mellensee bis zur Buckowbrücke ist fertiggestellt. Der zweite Bauabschnitt von der Buckowbrücke bis zur Brücke B96 in Zossen wurde begonnen.