Vor Weinachten versprochen, zu Ostern vorgelegt!
22.03.2012
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2012 für die Stadt Zossen wurde im Finanzausschuss am 22.03.2013 übergeben. Zugesagt hatte die Bürgermeisterin den Haushaltsplan bereits für Dezember 2011. Immer wieder kam es zu Verzögerungen und Problemen.
Der nun vorgelegte Haushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 35 Mio. €. Ausgeglichen dargestellt werden konnte der Haushalt nur, da etwa 5 Mio. € aus der Rücklage der Stadt entnommen wurden.
10 Mio. € werden für die Personalausgaben benötigt, und 15 Mio. € gehen in die Kreisumlage. Letzteres liegt zu einem großen Teil an der Steuerstruktur der Stadt Zossen. Die Kreisumlage wird ermittelt aus den Steuerkraftzahlen der Grundsteuer, Gewerbesteuer, des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer sowie die den Gemeinden zufließenden Schlüsselzuweisungen. Steuerkraftzahlen der Grund- und Gewerbesteuer werden nach Durchschnittshebesätzen ermittelt. Da der Durchschnittshebesatz bei der Gewerbesteuer höher liegt als der Hebesatz in Zossen, ist Zossen stärker betroffen von der Kreisumlage.
Es verbleiben etwa 10 Mio. € für sonstige Ausgaben, davon etwa 8 Mio. für Investitionen.
Zu den Investitionsmaßnahmen 2012 zählen:
1. Bauabschnitt des Sportforums Zossen (750.000 € für 2012 und in gleicher Höhe in den Folgejahren),
Kita Zossen an den Kalkschachtöfen (Baubeginn),
Bauhof Wünsdorf,
Bahnhof Zossen,
Planung für ein neues Vereinsheim des MTV in Wünsdorf,
Planungsleistungen für den Ausbau Schulstandortes Dabendorf (Baubeginn erst 2013!) sowie die
Hoch- und Tiefbaupauschale
Der nun vorgelegte Haushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 35 Mio. €. Ausgeglichen dargestellt werden konnte der Haushalt nur, da etwa 5 Mio. € aus der Rücklage der Stadt entnommen wurden.
10 Mio. € werden für die Personalausgaben benötigt, und 15 Mio. € gehen in die Kreisumlage. Letzteres liegt zu einem großen Teil an der Steuerstruktur der Stadt Zossen. Die Kreisumlage wird ermittelt aus den Steuerkraftzahlen der Grundsteuer, Gewerbesteuer, des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer sowie die den Gemeinden zufließenden Schlüsselzuweisungen. Steuerkraftzahlen der Grund- und Gewerbesteuer werden nach Durchschnittshebesätzen ermittelt. Da der Durchschnittshebesatz bei der Gewerbesteuer höher liegt als der Hebesatz in Zossen, ist Zossen stärker betroffen von der Kreisumlage.
Es verbleiben etwa 10 Mio. € für sonstige Ausgaben, davon etwa 8 Mio. für Investitionen.
Zu den Investitionsmaßnahmen 2012 zählen:
1. Bauabschnitt des Sportforums Zossen (750.000 € für 2012 und in gleicher Höhe in den Folgejahren),
Kita Zossen an den Kalkschachtöfen (Baubeginn),
Bauhof Wünsdorf,
Bahnhof Zossen,
Planung für ein neues Vereinsheim des MTV in Wünsdorf,
Planungsleistungen für den Ausbau Schulstandortes Dabendorf (Baubeginn erst 2013!) sowie die
Hoch- und Tiefbaupauschale
Der Finanzausschuss wird über den nun vorgelegten Haushaltsplan am 11.04. und 18.04. jeweils um 18:00 Uhr im Zossener Rathaus beraten.
Bis zur Bestätigung des Haushaltsplanes befindet sich die Stadt weiterhin in der vorläufigen Haushaltsführung. Laut Kommunalordnung dürfen während dieser Zeit nur Ausgaben geleistet werden, zu denen die Stadt rechtlich verpflichtet ist. Für freiwillige Aufgaben darf kein Geld ausgegeben werden.
Seit 2010 hat die Stadt Zossen einen doppischen Haushalt. Hierfür hätte bereits im vergangenen Jahr eine Eröffnungsbilanz aufgestellt werden müssen. Diese war auch für das erste Halbjahr 2011 angekündigt, wurde aber bislang ebenfalls nicht vorgelegt. Die Daten der Eröffnungsbilanz sind eine wesentliche Grundlage für die ordnungsgemäße Veranschlagung bestimmter Ertrags- und Aufwandspositionen im Haushaltsplan, wie z. B. der Aufwendungen für Abschreibungen und der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten. Jetzt soll die Eröffnungsbilanz bis zum 30.06.2012 geprüft vorliegen.
Bis zur Bestätigung des Haushaltsplanes befindet sich die Stadt weiterhin in der vorläufigen Haushaltsführung. Laut Kommunalordnung dürfen während dieser Zeit nur Ausgaben geleistet werden, zu denen die Stadt rechtlich verpflichtet ist. Für freiwillige Aufgaben darf kein Geld ausgegeben werden.
Seit 2010 hat die Stadt Zossen einen doppischen Haushalt. Hierfür hätte bereits im vergangenen Jahr eine Eröffnungsbilanz aufgestellt werden müssen. Diese war auch für das erste Halbjahr 2011 angekündigt, wurde aber bislang ebenfalls nicht vorgelegt. Die Daten der Eröffnungsbilanz sind eine wesentliche Grundlage für die ordnungsgemäße Veranschlagung bestimmter Ertrags- und Aufwandspositionen im Haushaltsplan, wie z. B. der Aufwendungen für Abschreibungen und der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten. Jetzt soll die Eröffnungsbilanz bis zum 30.06.2012 geprüft vorliegen.
DIE LINKE