Aktuelles

20.05.2012

Fraktionsbeitrag für das Zossener Stadtblatt gekürzt

Ein Beitrag der Fraktion SPD/LINKE für das Stadtblatt Zossen wurde gekürzt. Thema ist der Bürgerhaushalt. Damit Ihnen der gesamte Artikel nicht vorenthalten wird, veröffentliche ich ihn hier in voller Länge.

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14.05.2012

Kreis kündigt öffentlich rechtlichen Vertrag zur Kindertagesbetreuung mit der Stadt Zossen

Der Kreitag Teltow-Fläming hat am Montag die Beschlussvorlage zur außerordentlichen Kündigung des öffentlich rechtlichen Vertrages zur Kindertagesbetreuung mit der Stadt Zossen bestätigt. Bereits vor zwei Jahren sah sich der Kreistag schon einmal gezwungen den öffentlich rechtlichen Vertrag zur Kindertagesbetreuung mit der Stadt Zossen zu kündigen. Nun musste wieder die Notbremse gezogen werden.

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12.05.2012

"Die Geheimen Religionen" Buchvorstellung

Am 31.05.2012 um 19:00 Uhr wird Dr. Wolfgang Herles, Leiter und Moderator des ZDF-Literaturmagazins das blaue Sofa, im Gespräch mit Dr. Klaus-Rüdiger Mai das neue Buch des Autors im Gemeindesaal der evangelischen Kirche in Zossen vorstellen.

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09.05.2012

Abgerechnet wird am Schluss

Im Interview mit dem WochenSpiegel erläutere ich, warum die Fraktion SPD/LINKE dem Zossener Haushalt nicht zustimmen konnte. Er ist geprägt von vielen offenen Fragen, ist nicht aussagefähig gegliedert und wichtige Einzelmaßnahmen sind nicht dargestellt. Um den Haushalt ausgeglichen darstellen zu können, plant die Stadt trotz erheblich gesunkener Gewerbesteuereinnahmen im letzten Jahr für 2012 stark steigende Gewerbesteuereinnahmen ein.

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08.05.2012

Notbremsung kurz vor dem Start

Der neue Berlin-Brandenburg Flughafen (BER) wird nicht wie geplant am 3. Juni eröffnet. Es gibt Probleme beim Brandschutz. Die Inbetriebnahme wird nun zu einem „Termin nach der Sommerpause“ angestrebt. Berliner Flüge sollen vorerst weiterhin über die bestehenden Flughäfen Tegel und Schönefeld abgewickelt werden. Bleibt zu hoffen, dass es kein Ferienchaos geben wird.

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07.05.2012

Straßensperrung zwischen Zossen und Telz am 14. Mai wegen Brückenbau

Die B 246 zwischen Zossen und Telz wird ab dem 14. Mai wegen eines Ersatzneubaus der Brücke über den Nottekanal voll gesperrt. Ab dem dritten Quartal 2012 wird parallel der Radweg zwischen Zossen und Telz gebaut. Die Vollsperrung dauert voraussichtlich bis 19. Dezember 2012. Fußgänger und Radfahrer können die Baustelle während der gesamten Bauzeit passieren.

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02.05.2012

Gewerbesteueraufkommen 2011 in Zossen dramatisch gesunken

In einer Pressemitteilung vom 20. April informierte das Landesamt für Statistik darüber, das dass Aufkommen an Gewerbesteuern in Zossen im Jahr 2011 im Vergleich zu 2010 um 17,3 Millionen Euro auf 1,1 Millionen Euro zurückgegangen ist. Trotzdem plant die Stadt für 2012 mit deutlich steigenden Gewerbesteuereinnahmen (20 Mio. €).

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26.04.2012

Bericht zur Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2012

Der Haushalt wurde mehrheitlich von der SVV beschlossen. Die einzige Fraktion die mit einer Ausnahme gegen den Haushalt gestimmt hat, war die Fraktion SPD/LINKE. Hauptkritikpunkt der Fraktion waren die nicht beachteten Haushaltsgrundsätze Wahrheit, Klarheit und Vollständigkeit. Einstimmig beschlossen die Stadtverordneten eine Resolution zum Erhalt des Haltepunktes Neuhof.

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